Texts for Robots ab 18 Jahren? Noch nicht, das ist nur ein Test, wie ein Warnhinweis für dieses Blog im Sinne eines streng ausgelegten Jugendschutzes im Internet aussehen könnte. Wenn schon, denn schon: Sollte nach einer Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) eine Alterskennzeichnung für Web-Inhalte Pflicht werden, möchte ich die nicht so verstohlen anbringen wie manche Gaststätten den Auszug aus dem Jugendschutzgesetz.
Außerdem habe ich noch die Symbole für ABC-Alarm hinzugenommen, kann ja nicht schaden. Und die Suche nach jugendgefährdenden Inhalten in diesem Blog erfordert mindestens so viel Ausdauer wie die nach Massenvernichtungswaffen in Irak.
Heute findet zu den Änderungsplänen eine erste Anhörung in der Mainzer Staatskanzlei statt. Informationen und Meinungen zum Thema bei: AK Zensur (mit einer ausführlichen Stellungnahme), Internet-Law sowie Heise online.
Nachtrag, 30. Januar 2010:
(1) Nach der Anhörung in Mainz heißt es nun, „Befürchtungen, dass Klassifizierungen jeglicher Inhalte für private wie kommerzielle Anbieter verbindlich würden, beruhten auf einem Missverständnis“. Das sagte eine Vertreterin der Staatskanzlei Heise online. Auch eine „Kompletthaftung der Zugangsprovider“ sei nicht vorgesehen. Ein Blog-Beitrag des Providers 1&1 Internet AG zum „Ende der freien Kommunikation im Internet“ hatte Anfang der Woche Aufregung über die Novellierung des JMStV mit ausgelöst.
(2) Stefan Münz wundert sich im Blog Webkompetenz, warum der große Aufschrei angesichts der möglichen Konsequenzen der geplanten Änderungen im Staatsvertrag ausbleibt. Es sei „verdächtig ruhig“ im Vergleich zum vergangenen Jahr, als der Entwurf für ein Zugangserschwerungsgesetz im Internet für viel Empörung gesorgt hatte: „Ist das eine politische Wiederermüdung der Online-Szene nach dem Aufbäumen im letzten Jahr?“
(3) Eine Reaktion auf die JMStV-Anhörung in Mainz gibt es wiederum bei AK Zensur. Ein wichtiger Punkt darin ist die Forderung nach weniger Heimlichtuerei: „Die Nutzer bzw. die Online-Community und die Öffentlichkeit müssen in die Entstehung solcher Gesetze mit einbezogen werden!“ Denn schließlich gehe es um Grundrechte.